Recht und Gerechtigkeit

Der Irak und Syrien blicken auf eine lange Geschichte von gewaltsamen Konflikten, Menschenrechtsverletzungen und fehlender Rechtsstaatlichkeit zurück. Unsere Erfahrungen zeigen, dass das Thema Gerechtigkeit eine wichtige Rolle bei der Traumabewältigung spielt. Allerdings haben viele Menschen aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation oder aus Mangel an Informationen keinen Zugang zu Rechtsberatung. Um auf diesen Bedarf zu reagieren, beschäftigen wir ein Team von Jurist*innen, die Überlebenden helfen, zu ihrem Recht zu kommen.

Rechtsberatung und Vertretung vor Gericht

Viele unserer Klient*innen sind auf rechtliche Unterstützung angewiesen. Geflüchtete und Vertriebene haben häufig wichtige Papiere verloren, ohne die sie nicht heiraten oder ein Geschäft aufmachen dürfen. Zu uns kommen auch viele Frauen, die sich von gewalttätigen Ehemännern scheiden lassen oder das Sorgerecht für ihre Kinder beantragen wollen. An allen Standorten beschäftigen wir daher Jurist*innen, die folgende Hilfen anbieten

  • allgemeine Rechtsberatung
  • Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen für zukünftige Gerichtsverfahren
  • Unterstützung bei schwierigen Behördengängen
  • Vertretung vor Gericht und Ämtern
  • Aufklärungsveranstaltungen zu den eigenen Rechten und wirksamen Möglichkeiten, diese geltend zu machen

Verbesserte Haftbedingungen in irakischen Gefängnissen

Laut internationalen Menschenrechtsstandards haben Gefangene ein Recht auf Zugang zu einem*r Anwalt*in, auf einen fairen Prozess und auf menschenwürdige Behandlung. Insbesondere Personen, die unter Terrorismusverdacht stehen, werden diese Rechte im Irak oft verweigert. Aus diesem Grund setzen wir uns dort für verbesserte Haftbedingungen in Gefängnissen ein. Zu unserer Arbeit gehören

  • regelmäßige Besuche in Haftanstalten für Frauen und Jungen unter 18 Jahren
  • Aufklärung der Inhaftierten über ihre Rechte
  • Menschenrechtsbildung für Gefängnispersonal und Polizist*innen
  • Öffentlichkeitsarbeit zu Haftbedingungen in irakischen Gefängnissen und den Rechten von Inhaftierten 

Entschädigung von Überlebenden

Überlebende von besonders schweren Menschenrechtsverletzungen wie Völkermord, Folter und Verbrechen gegen die Menschlichkeit haben ein Recht auf Wiedergutmachung nach internationalem Recht. Dazu gehört unter anderem ein Anspruch auf Entschädigung für erlittenes Unrecht.

Das irakische Gesetz erkennt allerdings weder Verbrechen gegen die Menschlichkeit noch Völkermord an. Das Gesetz zur Entschädigung von Opfern militärischer Handlungen und von Terrorakten kann nicht auf Überlebende der vom „Islamischen Staat“ begangenen Verbrechen angewendet werden.

Diese Ausgangslage führte dazu, dass wir eine Koalition von Organisationen der irakischen Zivilgesellschaft gründeten, die ein umfassendes Wiedergutmachungsprogramm für alle zivilen Opfer des IS-Konflikts im Irak fordert. In der „Coalition for Just Reparations“ (C4JR) sollen die Opfer zu Wort kommen, eine öffentliche Debatte zur Übergangsjustiz angeregt und die Regierung zur Verantwortung gezogen werden.

Wie Sie unterstützen können

Mit Ihrer Spende unterstützen Sie den Aufbau einer friedlichen und freien Gesellschaft im Irak und in Syrien. Sie ermöglichen damit langfristige und sichtbare Veränderungen für Menschen, die nach Gewalt und Krieg in ein gesundes und eigenständiges Leben zurückfinden wollen. Zum Spendenformular hier.

Kontakt

Jiyan Foundation for Human Rights Bojan Gavrilovic Programmleitung Recht und Gerechtigkeit

Bojan Gavrilovic
Programmleitung Recht und Gerechtigkeit

E-Mail

Übergangsjustiz im Irak

Programmleiter Bojan Gavrilovic schreibt zum Thema Übergangsjustiz im Irak im Torture Journal des International Rehabilitation Council for Torture Victims (IRCT).

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Programmleiter Bojan Gavrilovic schreibt zum Recht auf Entschädigungen auf OpenGlobalRights.

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